LG Bamberg - Sechs falsche AGB-Klauseln rechtfertigen einen Streitwert i.H.v. 15.000 Euro!

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Online-Shop: Kosten der Rücksendung nach Widerruf! (Open-Source-Shop-Systeme, 11.03.2011)
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Vertrautheit und Vertrauen bringen den Lernerfolg! (Open-Source-Shop-Systeme, 10.03.2011)
(http://www.aha-nachhilfe.de/5sterne-bremen) 30 bis 50 Prozent aller Kinder und Jugendlichen brauchen während ihrer Schullaufbahn Nachhilfe. Und es werden immer mehr. Bei vielen Angeboten findet der Unterricht jedoch gruppenweise in Nachhilfeschulen statt. Häufig empfinden Schüler dies als zusätzlichen Druck, der den Lernerfolg behindern kann. Eine erfolgreiche Alternative bietet AHA! Nachhilfe mit persönlichem Unterricht in ve ...

50 der Top-100 Versandhändler setzen auf FACT-Finder! (Open-Source-Shop-Systeme, 03.12.2010)
OpenPr.de: Intelligente Such- und Navigationslösung von Omikron führend bei Versandhändlern!
Die in Europa marktführende Such- und Navigationslösung FACT-Finder hat 2010 wieder einen großen Sprung nach vorne gemacht und weitere große Kunden gewonnen: Waren es im vergangenen Jahr noch 43 der deutschen Top-100 Versandhändler*, die FACT-Finder als zentrales Feature zu Steigerung der Conversion Rate im Online-Shop einsetzen, sind es 2010 bereits 50. Das entspricht einer Steigerung um s ...

IT-Recht Kanzlei veröffentlicht Indizienliste zum Rechtsmissbrauch (bereits 50 Indizien gesammelt!) ! (Freie-PresseMitteilungen.de, 04.11.2010)
Die Beurteilung, ob die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs rechtsmissbräuchlich ist, ist von einer Abwägung der Umstände des Einzelfalls abhängig. Die Rechtsprechung hat eine Vielzahl von Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen herausgebildet.

Diese stellen wir Ihnen gerne vor:

1.Ansatz eines vollkommen überzogenen Streitwerts (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; Az.: 12 O 235/10)
2.Bestimmung der Frist für die Abgabe der Unterlassungserk ...

Studie: Online-Absatz von Möbeln im Aufschwung - Internet-Filialen auch von Mittelständlern wie Woody Möbel aus Steinheim gewinnen zunehmend Kunden un (Freie-PresseMitteilungen.de, 16.09.2010)
Der Steinheimer Mittelständler Woody Möbel, seit fünf Jahren mit seinem mittlerweile 4.000 m2 großen Möbelhaus am Ort erfolgreich, startet auch wegen der gestiegenen Nachfrage durch bundesweite Kunden am 15. September seinen neuen online-Shop. Ziel: Den Erfolg beim Kunden mit der großen Auswahl von ca. 1.800 Produkten ebenso wie mit den hervorragenden Nutzereigenschaften des neuen Shops und den vielen attraktiven Servicebausteinen wie z.B. zinsfreier Finanzierung, intensiver Beratung und schnell ...

Das Impressum: FAQ und Rechtsprechungsübersicht ! (Freie-PresseMitteilungen.de, 09.03.2010)
Seit knapp drei Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten. Im Folgenden werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der sich aus § 5 TMG ergebenden Pflicht zur Veröffentlichung eines I ...

Neue Abmahnwelle: Rücksendekosten (40 - Euro - Klausel) in der Widerrufsbelehrung! (Open-Source-Shop-Systeme, 05.05.2009)
Nach aktueller Rechtsprechung ist die ausschließliche Vereinbarung zu den Rücksendekosten (40 - Euro - Klausel) in der Widerrufsbelehrung abmahnfähig: Trotz Verwendung einer an sich ordnungsgemäßen Muster-Widerrufsbelehrung können Online-Händler abgemahnt werden.
So muss nach neuester Rechtsprechung (z.B. LG Bochum, Beschluss -14 O 241/08- vom 02.01.2009) ein Unternehmer eine Abmahnung befürchten, sofern er bei Fernabsatzgeschäften im Internet folgenden Text in der Widerrufsbelehrung verw ...

LG Bamberg - Sechs falsche AGB-Klauseln rechtfertigen einen Streitwert i.H.v. 15.000 Euro! (Open-Source-Shop-Systeme, 20.08.2008)
Das Landgericht Bamberg entschied mit Beschluss vom 03.07.2008 (Az. 1 HK O 17/08), dass diverse AGB-Klauseln eines Onlineshop-Betreibers abmahnfähig seien. So etwa auch die Klausel: "Sämtliche Angaben über Lieferzeiten sind stets unverbindlich".
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